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Oliver Reitz

Direktor des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP)

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Bitkom-Präsident erwartet den großen digitalpolitischen Wurf

Wer auch immer die nächste Bundesregierung bildet: Sie hat den Auftrag, die Wirtschaft zu stärken und Deutschland in die digitale Zukunft zu führen. Das sagt Achim Berg, Präsident des Branchenverbandes Bitkom am Abend des Wahlsonntags.
Ein starkes Digitalministerium fordert Achim Berg, Präsident des Branchenverbandes Bitkom, von der künftigen Bundesregierung – mit Unterstützung der Ergebnisse einer Umfrage unter Wählerinnen und Wählern mehrerer Parteien. ©BrittaPedersen

26.09.2021

„Die Zeichen müssen nun auf Transformation und Digitalisierung gestellt werden“, so Achim Berg. Digitalpolitik sei keine Klientelpolitik, Digitalisierung gehe alle an – „und diesen Wandel voranzutreiben und zu gestalten, muss eine wesentliche Aufgabe der neuen Regierung sein“, macht der Bitkom-Präsident deutlich. Die Digitalwirtschaft erwarte von der künftigen Bundesregierung kein digitales Klein-Klein, „sondern den längst überfälligen, großen digitalpolitischen Wurf“.

Die Anhängerinnen und Anhänger aller für eine Regierungskoalition in Frage kommenden Parteien fordern mehrheitlich eine ehrgeizige Digitalpolitik, wie repräsentative Umfragen im Auftrag des Bitkom zeigen.

Demnach fordern ein eigenständiges und starkes Digitalministerium fordern 77 Prozent im Lager der Union, bei den Grünen sind es 74 Prozent, bei der FDP 73 Prozent, bei der Linken 72 Prozent und bei der SPD 58 Prozent.

„Auch bei den wichtigsten digitalpolitischen Themen wie der Digitalisierung von Schulen, der Sicherung von Arbeitsplätzen in der digitalen Wirtschaft und der Modernisierung der Verwaltung geht es nicht um das Ob, sondern um das Wie und Wann. In allen Parteilagern stehen diese Themen oben auf der Prioritätenliste“, sagt Berg.

Der Bitkom-Präsident erinnert an die Zeit nach der Bundestagswahl vor vier Jahren. Damals „haben wir eine beispiellose Hängepartie erlebt, die sich nicht wiederholen darf. Die taktischen Spiele von damals haben wertvolle Zeit gekostet, doch die Digitalisierung duldet keinen Aufschub“.  Es brauche jetzt zügige Sondierungen und dann eine Koalition der Vernunft „mit einem überzeugenden und also gleichermaßen ambitionierten wie realitätsnahen und vor allem digitalen Programm.“

(pm/gel)


Hinweis zur Methodik

Grundlage der Angaben ist eine Umfrage, die Bitkom Research im Auftrag des Digitalverbands Bitkom durchgeführt hat. Im August 2021 wurden dabei 1.007 Personen in Deutschland ab 16 Jahren telefonisch befragt. Die Umfrage ist repräsentativ. (pm)


Zum Thema siehe auch das Statement des Hauptgeschäftsführers der IHK Nordschwarzwald, Martin Keppler:

https://wirtschaftskraft.de/artikel/wirtschaft-im-nordschwarzwald-fordert-verlaessliche-perspektiven

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