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Oliver Reitz

Direktor des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP)

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Pforzheims OB Peter Boch im Interview zur aktuellen Corona Situation

Wirtschaftskraft sprach mit OB Peter Boch über die neuen Inzidenzwerte, Sorgendkind Impfstoff, unbürokratische Hilfen und einen Ausbilck auf 2021.
Peter Boch, OB Pforzheim Foto: Sebastian Seibel, Stadt Pforzheim

Wie geht es Ihnen aktuell? Kommen Sie noch zum Schlafen? Wie sieht ihr neuer „normaler“ Alltag aus?

Natürlich ärgere auch ich mich, dass von Seiten der EU und des Bundes nicht deutlich mehr Impfstoff von Biontec bestellt und rechtzeitig entsprechende Produktionskapazitäten geschaffen wurden.
Peter Boch, OB Pforzheim

So langsam entwickeln wir alle eine gewisse Routine im Umgang mit den Corona-Regeln. Natürlich bin auch ich erleichtert, dass sich die Zahlen in die richtige Richtung entwickeln. Aktuell liegen wir bei einem Inzidenzwert um die 50. Wenn man sich vor Augen führt, dass wir in der Spitze Werte über 300 hatten, ist das schon ein beachtlicher Weg, den wir zurückgelegt haben. Die Anspannung nimmt daher etwas ab. Dennoch stelle ich fest, dass ich – je länger diese Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen dauern – dünnhäutiger werde. Ich denke, dass geht vielen Menschen im Augenblick so. Hinzu kommt, dass viele Entscheidungen auf Kreisebene gar nicht getroffen werden können – Stichwort Impfstoffbeschaffung oder Terminvergabe. Das macht ein Stück weit ohnmächtig.

Wie beurteilen Sie die aktuelle Stimmungslage in Pforzheim?

Die Stimmungslage verbessert sich langsam, weil die Zahlen erkennbar nach unten gehen. Dennoch ist bei vielen Menschen eine Pandemie-Müdigkeit durchaus spürbar. Ich kann das nachvollziehen. Allerdings dürfen wir das bereits Erreichte jetzt nicht verspielen. Auch aufgrund der Virusmutationen müssen wir auf Nummer sicher gehen und die Zahlen so weit, wie es geht, nach unten bringen.

Was beschäftigt Sie aktuell am meisten?

Unser größtes Sorgenkind im Moment ist der nicht ausreichend vorhandene Impfstoff. Dazu hatten wir eine klare Vereinbarung: Die Stadt- und Landkreise kümmern sich um die Infrastruktur und das Impfen vor Ort, der Bund und die EU besorgen den Impfstoff. Unseren Part haben wir erfüllt. Es war keine Selbstverständlichkeit, die Kreisimpfzentren wie aus dem Nichts aus dem Boden zu stampfen und Tag für Tag ihren Betrieb zu gewährleisten. Derzeit verimpfen wir im Kreisimpfzentrum 75 Dosen pro Tag, wir wären aber zum 10fachen in der Lage. Die Mobilen Impfteams sind dabei gar nicht eingerechnet.

Haben Sie die Sorge, dass der Impfstoff eine Diskrepanz in unserer Gesellschafft schaffen könnte?

Nein. Sollte diese Diskrepanz bestehen, so löst sie sich auf, je mehr Impfstoff zur Verfügung steht und je mehr Menschen geimpft werden. Nach allem was wir von Seiten des Bundes hören, wird ab dem zweiten Quartal deutlich mehr Impfstoff zur Verfügung stehen.
Natürlich ärgere auch ich mich, dass von Seiten der EU und des Bundes nicht deutlich mehr Impfstoff von Biontec bestellt und rechtzeitig entsprechende Produktionskapazitäten geschaffen wurden. Dennoch wird sich diese Diskussion im Laufe des Jahres relativieren.

Lässt der Lockdown die Familien vermehrt in alte Rollenbilder schlüpfen?

Man sollte da nicht verallgemeinern. Es gibt unterschiedlichste Modelle der Arbeitsteilung, die von Familien in diesem Lockdown gewählt werden. Sicher auch solche, die eher einem traditionellen Rollenverständnis von Mann und Frau entsprechen. Es gibt aber auch die umgekehrten Beispiele. Wir sollten da keine Noten verteilen.

Haben Sie Sorge, dass Unternehmen hier in der Region aufgrund der Pandemie vom Markt verschwinden?

Die Sorge habe ich, daher müssen wir alles tun, damit genau das nicht passiert. Nach wie vor hoffen wir, dass die Mittel, die von Land, Bund und EU in Aussicht gestellt wurden, rasch und unbürokratisch ausgezahlt werden. Dennoch wollen wir alles ausschöpfen, was uns ergänzend und unter beihilferechtlichen Aspekten zur Förderung unserer Betriebe möglich ist. Aus diesem Grund habe ich den Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderats einen möglichen 5-Punkte-Plan vorgestellt, um bei gleichzeitig stark gesunkenen Infektionszahlen eine Wiedereröffnung des Einzelhandels und der Gastronomie bestmöglich zu flankieren.
Auch schon während der ersten Welle im Frühjahr 2020 hatten wir ein Hilfspaket mit unterschiedlichsten Maßnahmen aufgelegt, unter anderem einem Härtefallfonds für inhabergeführte Kleinbetriebe in Form von zinslosen Darlehen (à 5. 000 Euro). Daraus stehen aktuell noch 365.000 Euro Gesamtvolumen zur Verfügung.

Was sind Ihre wichtigsten Punkte auf Ihrer Agenda 2021?

Wir werden auch für das laufende Jahr noch sehr viel Kraft in die Bekämpfung der Pandemie investieren müssen und in alles, was damit auch an negativen Folgen verbunden ist. Über die wirtschaftlichen Auswirkungen haben wir ja bereits gesprochen. Das Thema Corona ist so allumfassend, dass es im Grunde genommen in fast alle städtischen Handlungsbereiche hineinreicht. Natürlich läuft die reguläre Arbeit der Verwaltung weiter, auch der Gemeinderat tagt regelmäßig virtuell, wenn notwendig aber auch in Präsenzsitzungen.
Wir treiben den Ausbau der Schul- und Kitabetreuung unter Hochdruck voran. Baulich läuft gerade die Sanierung des Reuchlin-Gymnasiums, das Projekt Sozialrathaus haben wir ebenfalls in der Pipeline, genauso wie den Insel-Campus. Auf die Schiene gesetzt sind die Bäder-Neubauten in Huchenfeld und der Innenstadt. In dieser Woche wurde die Baustelle in Huchenfeld eingerichtet. Der Rückbau des alten Emma-Jaeger-Bads wird im vierten Quartal 2021 beginnen.
Auch für das Projekt Innenstadtentwicklung-Ost ist das Jahr 2021 zentral. In den vergangenen Monaten wurden die Versorgungsleitungen rund um die Innenstadt erneuert und verlegt. Der zur Projektrealisierung benötigte Bebauungsplan ist seit dem 1. September 2020 rechtskräftig. Gerade fanden die ersten vorbereitenden Maßnahmen auf dem Parkplatz im Rathaushof statt. Ende Februar wird der Investor TenBrinke den vollständigen Bauantrag einreichen und bereits im dritten Quartal sollen die Bauarbeiten beginnen. Das sind jetzt nur einige Beispiele.

Ihr persönliches Fazit für 2020?

Das Jahr 2020 wird sich ohne Zweifel als besonders schicksalhaftes Jahr ins kollektive Gedächtnis der Weltgemeinschaft einprägen. Mein persönliches Fazit dabei? Das Jahr 2020 hat gezeigt, was wirklich am allerwichtigsten im Leben ist: Gesundheit, Familie und der Zusammenhalt in der Gesellschaft.

Ausblick, was erwartet uns 2021? Sehen Sie Licht am Ende des Tunnels?

Aber selbstverständlich. Ich bin grundsätzlich ein positiv denkender Mensch. Bei allen Problemen, die es bei der Impfstoffbeschaffung auf EU-Ebene gegeben hat: Ist es nicht unglaublich, wie schnell die Forschung hier Erfolge hervorgebracht hat?
Bisher haben wir doch noch jede Situation gemeistert. Das wird uns auch mit dieser Pandemie gelingen. Davon bin ich überzeugt.

Wie digital ist das Rathaus, wo gibt es Aufholbedarf?

Corona hat uns hier einen riesigen Schub verliehen. Das können Sie beispielhaft beim Thema Home-Office sehen: Bei fast 1.000 Beschäftigten haben wir entsprechende Arbeitsplätze eingerichtet, an denen teilweise im Wechsel mit dem Büro gearbeitet wird. Jeden Tag kommen neue Home-Office-Arbeitsplätze dazu. Mit insgesamt 1.300-1.400 Arbeitsplätzen, an denen Home-Office grundsätzlich möglich ist, stehen wir damit nicht schlecht da, wie auch eine Umfrage des Städtetags gezeigt hat. Auch die allermeisten Besprechungen finden mittlerweile digital statt. Da gibt es auch bei unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern keine Berührungsängste mehr. Wo wir sicherlich noch sehr viel Energie investieren müssen, ist im Ausbau des digitalen Verwaltungshandelns. Das, was hier an Umstellungen notwendig ist, geht nicht über Nacht. Aber ich bin angetreten, um unter anderem die Digitalisierung in Pforzheim voranzubringen.

Eine uralte Weisheit besagt, in jeder Krise liegt auch eine Chance, worin sehen Sie diese aktuell?

Die Corona-Krise legt deutschlandweit offen, wo wir Schwächen oder Aufholbedarf haben. Nehmen Sie das letztgenannte Thema Digitalisierung. Ich bin überzeugt davon, dass sich da gerade ein Mentalitätswandel vollzieht, der auch nach dieser Pandemie Bestand haben wird. Gleiches gilt für die Themen Mobilität und Klimaschutz.

Das Interview führte Tanja Meckler

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