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Oliver Reitz

Direktor des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP)

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So werden Verträge für umfangreiche IT-Projekte formuliert – Leitfaden des Digitalverbands Bitkom

PDF zum Download: Bitkom aktualisiert und erweitert die Empfehlungen für ausgewogene IT-Verträge – mit Reaktion auf die Corona-Pandemie
©Composing_GerdLache

Wie lassen sich Verträge für umfangreiche IT-Projekte angemessen formulieren? Antwort auf diese und weitere Fragen zur Vertragsgestaltung will der Leitfaden zu Ausgewogenen Vertragskonzepten geben, den der Digitalverband Bitkom in einer erweiterten Neuauflage veröffentlicht hat. Die Praxishilfe soll dazu beitragen, Streitigkeiten bei der Verhandlung von IT-Verträgen zwischen den Vertragspartnern zu entschärfen und den Vertragsparteien Auswege aus festgefahrenen Vertragsverhandlungen aufzeigen.
Der Leitfaden deckt in eigenständigen Regelungsmodulen einen wesentlichen Teil typischer Fragenkomplexe in IT-Verträgen ab, darunter Haftung, Gewährleistung, Mitwirkungspflichten, Rechteverteilung und Verzug, sagt Thomas Kriesel, Bereichsleiter Unternehmensrecht. „Mit Blick auf die aktuellen Herausforderungen der Corona-Pandemie haben wir auch ein Modul zu Höherer Gewalt aufgenommen, das unverschuldete Leistungsverzögerungen thematisiert. Hierfür gibt es im deutschen Recht bisher keine gesetzlichen Regelungen.“

Das Konzept unserer Empfehlungen sieht vor, dass die typischen Interessen beider Parteien eines IT-Projektvertrags angemessen zum Ausgleich gebracht werden und sich keine Partei benachteiligt fühlen muss.
Thomas Kriesel, Bereichsleiter Unternehmensrecht beim Digitalverband Bitkom

Die von Bitkom vorgeschlagenen Ausgewogenen Vertragskonzepte seien anders als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gerade nicht einseitig zugunsten einer Vertragspartei formuliert, sondern berücksichtigen die Interessen beider Parteien und haben zum Ziel, einen möglichen Verhandlungskompromiss vorwegzunehmen. „Mit den Bitkom-Empfehlungen können die Parteien Verhandlungszeit zu Standardvertragsfragen erheblich verkürzen“, erläutert Kriesel. „Dadurch gewinnen sie Zeit für die Absprache von Besonderheiten des zu regelnden Projekts.“

Die Vorschläge sollen Anregung für Absprachen geben, die in IT-Verträgen getroffen werden sollten, oder könnten als Grundlage für weitere lösungsorientierte Vertragsverhandlungen dienen. Allerdings seien die Empfehlungen weder für das Geschäft mit Verbrauchern (B2C) noch für das Massengeschäft geeignet. Denn nach der Konzeption der vorgestellten Vertragsmodule müssen die Vertragsparteien über die Aufnahme jeder einzelnen vorgeschlagenen Regelung in den Vertrag und über ihre Ausgestaltung im konkreten Anwendungsfall Einigung erzielen. Die präsentierten Vertragskonzepte seien vor allem auf Projekt- und Beratungsverträge ausgerichtet.

Der Leitfaden ersetzt laut Kriesel zwar keine juristische Beratung bei der Gestaltung konkreter Verträge, gebe aber eine gute Orientierung über die zu regelnden Fragen sowie über die Interessen der Beteiligten und zeige praxisorientierte Regelungsmöglichkeiten auf.  pm/gel

Das Dokument zum Download gibt es unter 

https://www.bitkom.org/Bitkom/Publikationen/Bitkom-Empfehlungen-zu-ausgewogenen-Vertragskonzepten.html.

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