06.03.2024

Die Agenda des Besuchs war sowohl von wirtschaftlichen als auch sozialen Themen geprägt. Den Auftakt machten am Dienstag, 05.03.2024 ein Besuch der Firma Häfele in Nagold sowie im Anschluss ein Bürgerdialog in der Seminarturnhalle Nagold. Unter dem Motto: „Miteinander ins Gespräch kommen, im Gespräch bleiben“ tauschte sich der SPD-Kanzler mit Vertretern von Institutionen, sozialen Einrichtungen, Schulen, Unternehmen, Betriebsräten, Gewerkschaften und Bauernverbänden aus.

Landrat Helmut Riegger nutzte die Möglichkeit im direkten Gespräch auf die herausfordernde Situation der Landkreise und Kommunen hinzuweisen:

„Mit großem finanziellen und personellen Aufwand kommen Landkreise und Kommunen ihrem gesetzlichen Auftrag nach, geflüchtete Menschen unterzubringen. Jedoch werden Wohnraum und Unterbringungskapazitäten immer knapper. Die Unterbringung ist kaum mehr leistbar. Die Kommunen stehen kurz vor einem Kollaps in Bezug auf die Unterbringung der Geflüchteten. Zudem fehlen in den Städten und Gemeinden Kindergartenplätze und Schulplätze für die geflüchteten Kinder. Es braucht eine bundesweite Strategie, um für Entlastung zu sorgen.“

Im Namen des Landkreises und der Stadt Calw überreichten ihm Landrat Helmut Riegger und Oberbürgermeister Florian Kling die Metall-Skulptur „Hermann“ des Calwer Künstlers Lothar Hudy sowie einen Gedichtband des Schriftstellers und Dichters Hermann Hesse.

Im baden-württembergischen Calw hat sich Kanzler Scholz auch über die Arbeit der SoldatInnen des Kommando Spezialkräfte (KSK) informiert.

Bundeskanzler Scholz stattete den Elitesoldaten des „KSK“ im baden-württembergischen Calw einen Besuch ab. Foto: Bundesregierung/Bergmann

Zu seinem Besuch des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr sagte Bundeskanzler Olaf Scholz in einem Pressestatement:

„Ohne Sicherheit ist alles nichts. Diese Aussage habe ich erst vor Kurzem aus gutem Grund getätigt. Wir müssen uns darauf einstellen, dass wir für unsere Landesverteidigung mehr tun und dass wir die Zusammenarbeit in der NATO verbessern müssen, damit wir gewährleisten können, dass niemand unser Land und niemand das Bündnisgebiet angreift. Das bedeutet, dass wir vieles ändern müssen. Aber wir müssen natürlich auch dafür sorgen, dass das, was an hervorragender Arbeit in der Bundeswehr geleistet wird, unter guten Bedingungen gelingen kann.

Hier habe ich Frauen und Männer getroffen, die sich gut vorbereitet haben und die einen gefährlichen Einsatz immer wieder neu trainieren, damit wir uns auf sie verlassen können. Das ist genau das, was ich von hier mitnehme: den Mut, der dazugehört, die gute Vorbereitung und die Präzision, die erforderlich sind, damit man auch in ganz speziellen Einsätzen gefährliche und wichtige Aufgaben für die Sicherheit unseres Landes durchführen kann. Das ist auch die Botschaft, die ich gern allen anderen mitteilen möchte. Auf diese Truppe hier ist Verlass, und das ist für uns alle wichtig.“

KommandosoldatInnen sind nach mehrjähriger Ausbildung Fallschirmjäger, Sprengstoffexperten, Einzelkämpfer und verfügen über weitere Spezialfähigkeiten. Ihr Einsatz erfolgt häufig in verdeckten Operationen und an vorderster Front. Zu ihren Aufgaben gehört es beispielsweise, wichtige Informationen für Einsätze der Bundeswehr zu gewinnen oder deutsche Geiseln im Ausland zu befreien. Um den Menschen in Deutschland trotz der oft schwierigen und geheimen Arbeit Einblicke zu ermöglichen und den offenen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu fördern, wurde ab 2021 das Besucherzentrum des KSK in Calw eröffnet. Ursprung, Auftrag und Ausrüstung werden dort ebenso dargestellt wie Höhe- und Tiefpunkte des Verbandes.

pm/tm