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Oliver Reitz

Direktor des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP)

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Corona-Interview mit Bürgermeister Michael Schmidt, Sprecher der Enzkreis-Bürgermeister

Wirtschaftskraft sprach mit Neulingens Bürgermeister Michael Schmidt über Auswirkungen und Chancen der Coronakrise, einen möglichen Videocall mit Angela Merkel und den digitalen Vorreiter Estland.
Bürgermeister Michael Schmidt (Neulingen), Sprecher der Enzkreis-Bürgermeister, Foto: Gemeinde Neulingen

Wie würden Sie die letzten Corona gebeutelten Monate in ihren eigenen Worten beschreiben?

Wo soll man da anfangen? Ich denke es ist zunehmend eine Belastung, die auf allen Ebenen spürbar ist. Wir hatten jetzt schon eine Bremse drin, in ganz vielen kommunalpolitischen Bereichen, wo wir auch nur erschwert vorankommen. Es fehlen Möglichkeiten, Dinge voranzubringen. Gesamtgesellschaftlich merkt man auf allen Ebenen, dass die Belastungsgrenze nicht nur erreicht, sondern auch überschritten ist. Vereinsleben, Kinder, Schule, Bildung – wir laufen jetzt wirklich im roten Bereich, alle miteinander.

Haben Sie Sorge vor einer dritten Welle?

Ich glaube sie ist unvermeidlich, möglicherweise gibt es auch noch folgende. Die Frage ist tatsächlich, wie gravierend sie sich auswirkt. Ich persönlich bin der Meinung, dass wenn man es vernünftig angeht, man aus dieser Form des Lockdowns heraus kommen kann. Es gilt abzuwägen, wo die Gefahrenquellen wirklich sind. Da sehe ich zwischenzeitlich schon sehr verschiedene wissenschaftliche Aussagen und habe schon meine Fragezeichen im Kopf, ob das alles noch so richtig ist. Gerade auch mit Blick auf den Einzelhandel, der da brachliegt. Unter entsprechenden Hygienemaßnahmen wäre schon einiges mehr möglich.

Inwieweit hat die Corona Pandemie die Agenda 2021 beeinflusst?

Natürlich gibt es finanzielle Auswirkungen. In diesem Haushaltsjahr rechnen wir mit einem Minus von anderthalb Millionen. Investitionen müssen demnach noch mehr auf den Prüfstand gestellt werden, als dies bereits in der Vergangenheit der Fall war. In Neulingen sehe ich, dass Themen wie bürgerliches Engagement und der Austausch aktuell problematisch sind. Wir hatten vor rund einem Jahr das Thema Bürgerentscheid mit allen möglichen Formen der Beteiligung, der Information und Partizipation zum Thema interkommunales Gewerbegebiet ausgerufen, das liegt jetzt natürlich alles auf Eis. Das sind Dinge die mich beschäftigen, weil wir da keine Chance haben, eine gewisse Ebene herzustellen. Jeder befindet sich in seiner eigenen Blase, in irgendwelchen Videokonferenzen und da merkt man einfach, dass eine gemeinsame Ebene fehlt auf der man agieren kann. Es gibt ja Themen, wo es wünschenswert wäre die Bürger und Bürgerinnen mitzunehmen.

Viele sprechen davon, dass Corona wie ein Brennglas Probleme offen legen würde, Stichwort Digitalisierung. Was muss in dieser Hinsicht im Enzkreis noch alles geschehen?

Wir fordern ja schon länger auf kommunaler Ebene, dass in den Rathäusern eine digitale Infrastruktur etabliert werden soll und Rahmenbedingungen geschaffen werden müssen, dass die Bürger die Option haben viel mehr online erledigen zu können und ich sage mal salopp nicht für jeden Käse aufs Rathaus wackeln müssen wie zu Kaisers Zeiten.

Vor anderthalb Jahren haben wir, die Bürgermeister und Landräte aus den umliegenden Landkreisen, uns gemeinsam auf den Weg nach Estland gemacht und wir waren begeistert. Nahezu alle Behördengänge sind mit ein paar Klicks erledigt. Da müssen wir jetzt ran. Und es liegt nicht immer nur an Breitbandanschlüssen und Geschwindigkeiten, sondern es geht auch um Rahmenbedingungen, auf die man sich einlassen muss.

Was können wir aus dieser Krise lernen?

Es wäre wünschenswert, dass wir ein paar Effekte, die zwangsweise eingetreten sind, auch künftig beibehalten. Zum Beispiel, die eigene Region wieder mehr in den Fokus zu nehmen und einfach einen gewissen Verzicht in seine Lebensplanung zu übernehmen. Das wäre natürlich eine gesamt gesellschaftliche Aufgabe. Vielleicht erfolgt da ein gewisses Umdenken oder zumindest ein Hinterfragen. Um ein Beispiel zu nennen, ist es unbedingt notwendig für ein Wochenende zum Shoppen nach Mailand zu fliegen für 19 €? Wie wollen wir das in Zukunft handhaben, muss das wirklich alles nachgeholt werden?

Ich habe mir auch persönlich vorgenommen Mobilität neu zu denken. Das Thema ÖPNV wird eine große Aufgabe werden. Es geht ja nicht nur darum, wieder den Status quo zu erreichen, sondern das Angebot attraktiv zu erweitern und das wird richtig schwer werden. Aktuell sind die Busse auf dem Land leer, aber wenn wir eine Klimawende hinbekommen wollen, müssen wir das Thema verstärkt angehen.

Angenommen Sie hätten die Gelegenheit einen Videocall mit Angela Merkel abzuhalten, was wären ihre dringendsten Anliegen?

Nach einem Jahr in der Krise dürfen wir alle erwarten, dass jetzt konkrete und vor allem auch verbindliche Fahrpläne kommuniziert werden. Wir müssen da vorwärts gehen. Weiter von Sitzung zu Sitzung zu planen, das halte ich für schwierig. Es ist zwischenzeitlich ein Punkt erreicht, wo wir alle so nicht weiter arbeiten können. Gegebenenfalls müssen Entscheidungen auch wieder zurückgenommen werden können, die Alternative wäre sonst, dass sich bis zum Herbst nichts ändert. Fairerweise muss ich aber auch sagen, Frau Merkel hat oft genug kluge Dinge frühzeitig gefordert. Ich sehe da eine Gemeinschaftsaufgabe und nicht nur die Verantwortung bei Frau Merkel.

Das Interview führte Tanja Meckler

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