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Oliver Reitz

Direktor des Eigenbetriebs Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim (WSP)

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Bitkom-Präsident kritisiert: Arbeitsrecht am vorigen Jahrhundert orientiert

Arbeitgeber werden verpflichtet, ein System zur Arbeitszeiterfassung einzuführen. Am zweiten Advents-Wochenende 2022 hat das Bundesarbeitsgericht die entsprechende Begründung zu seinem Urteil vom 13. September vorgelegt. Dabei nimmt das Gericht Bezug auf die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 14. Mai 2019 (Rs. C-55/18 CCOO). Die Bundesregierung will nun zeitnah einen Gesetzentwurf zur Novelle des Arbeitszeit-Gesetzes vorlegen.
Die Novelle des Arbeitszeit-Gesetzes sei eine Chance, die von der Realität oft überholten Normen zu ersetzen, sagt Bitkom-Präsident Achim Berg. ©elvtimemaster/GerdLache

05.12.2022 | pm/gel

„Die Stechuhr passt nicht ins Homeoffice – und sie läuft den Interessen vieler Unternehmen und ihrer Beschäftigten zuwider. Deutschland braucht keine auf die Minute festgelegten 8-Stunden-Schichten, sondern Freiräume für eine selbstbestimmte und flexible Einteilung der Arbeit“, sagt Achim Berg, Präsident des Branchenverbands Bitkom.

Zu diesem selbstbestimmten, flexiblen Arbeiten gehört Berg zufolge auch, zwischendurch ein privates Telefonat zu führen, zwischendurch Besorgungen zu machen, im Homeoffice für die Kinder da zu sein oder auch mal eine Runde zu joggen.

Sich für solche Aktivitäten jeweils einige Minuten aus einer Arbeitszeiterfassung auszubuchen, helfe niemandem. Aber es „nervt alle“. In vielen Berufen gebe es zudem keine klare Trennlinie zwischen beruflichen und privaten Tätigkeiten, etwa bei der Nutzung sozialer Medien, der Pflege des persönlichen Online-Netzwerks oder bei thematischen Recherchen.

©Bitkom/Composing:GerdLache

„Unser Arbeitsrecht orientiert sich noch zu häufig am Bild der Industriearbeit aus der ersten Hälfte des vorigen Jahrhunderts, nicht an der flexiblen Arbeit in unserer heutigen digitalen Welt.“ Deshalb müsse die wichtigste Aufgabe bei der Novelle des Arbeitszeit-Gesetzes sein, „nicht alle Beschäftigten über einen Kamm zu scheren und insbesondere die Vorteile der Vertrauensarbeitszeit weiter nutzbar zu machen, anstatt sie zu erschweren oder gar zu verhindern.“

Die Novelle des Arbeitszeit-Gesetzes sei aber auch eine Chance, die von der Realität oft überholten Norm der täglichen Höchstarbeitszeit durch eine wöchentliche Höchstarbeitszeit zu ersetzen. Sie gäbe den Beschäftigten ein deutliches Mehr an Flexibilität.

Wer abends um neun noch eine Stunde Arbeit einschiebt, darf am nächsten Morgen um acht sein Diensthandy noch nicht benutzen, dies schließt die aktuelle Arbeitszeitregelung mit ihrer elfstündigen Ruhepause aus. Der Gesetzgeber hätte hier die Chance, zumindest für Beschäftigte, die das mobile Arbeiten nutzen können, das antiquierte und praxisferne Recht an die Realität unserer digitalen Arbeitswelt anzupassen.“


Bitkom e.V.

1999 gegründet, vertritt Bitkom nach eigenen Angaben mehr als 2.000 Mitgliedsunternehmen  – darunter rund 1.000 leistungsstarke kleine und mittelständische Unternehmen (KMU), über 500 innovative Tech-Startups, nahezu die Hälfte der 40 DAX-Unternehmen und viele weitere Global Player.

Die Mitglieder bieten Software und IT-Services, Telekommunikations- oder Internetdienste, stellen Geräte und Bauteile her, sind im Bereich der digitalen Medien oder der Netzwirtschaft tätig oder in anderer Weise Teil der digitalen Ökonomie. Darüber hinaus schließen sich immer mehr Unternehmen, die derzeit ihre gewachsenen Geschäftsmodelle digital weiterentwickeln wollen, quer durch alle Branchen dem Bitkom an.

Übergeordnetes Ziel des Bitkom ist es, Deutschland zu einem führenden Digitalstandort zu machen, die digitale Transformation der deutschen Wirtschaft und Verwaltung voranzutreiben, digitale Souveränität zu stärken und eine breite gesellschaftliche Teilhabe an den digitalen Entwicklungen zu erreichen.

Präsident ist Achim Berg. Vizepräsident ist der Manager und Unternehmer Ulrich Dietz, ein gebürtige Pforzheimer Jahrgang 1958. Weitere Vizepräsidentin ist die SAP-Managerin Sabine Bendiek.  pm/gel

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